Quanos Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 GELTUNGSBEREICH

1.1 Vertragsgegenstand. Die nachfolgenden Bedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Überlassung von Software, für Wartung und Support sowie für IT Services der Quanos Solutions GmbH (nachfolgend „Quanos“). Hierin enthaltene Regelungen über die Überlassung von Software gelten für Standardsoftware sowie für Software, die Quanos für den Kunden individuell programmiert. IT Services im Sinne dieser AGB sind insbesondere Installation, Konfiguration, Customizing, Hosting und individuelle Programmierung von Software sowie IT Consulting.

1.2 Bedingungen des Kunden. Entgegenstehende oder zusätzliche Vertragsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn Quanos deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.

1.3 Zukünftige Geschäfte. Die nachfolgenden Bedingungen gelten im Falle laufender Geschäftsbeziehungen auch für alle zukünftigen gegenseitigen Geschäfte der Parteien.

1.4 B2B. Quanos bietet Leistungen ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB an.
 

2 ANGEBOTE; VETRAGSSCHLUSS; SUBUNTERNEHMER

2.1 Vertragsschluss. Ein Vertrag kommt mit Annahme des von Quanos dem Kunden unterbreiteten Angebots, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung oder Inanspruchnahme der Leistungen zustande („Einzelvertrag“).

2.2 Rangfolge. Treffen diese AGB und ein Einzelvertrag unterschiedliche Regelungen zu dem gleichen Regelungsgegenstand, geht die Regelung des Einzelvertrags vor.

2.3 Subunternehmer. Quanos ist berechtigt, die vertraglich geschuldeten Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer zu erbringen.

3 SOFTWAREÜBERLASSUNG / NUTZUNGSRECHTE 

Ist Gegenstand des Vertrages die Überlassung von Software, gelten für die Einräumung von Nutzungsrechten an der Software folgende Bestimmungen:

3.1 Umfang der Nutzungsrechte. Quanos räumt dem Kunden mit Überlassung der Software und vollständiger Bezahlung des für die Überlassung fälligen Entgelts ein nicht ausschließliches Recht zur Installation und Nutzung der Software ein. Der Umfang des Nutzungsrechts ergibt sich aus dem Angebot, insbesondere dem sich darin näher bezeichneten Lizenztyp. Soweit im Angebot nicht anders bestimmt, bestimmen sich die je Lizenztyp berechtigten Anwender gemäß Anlage 1 zu diesen AGB.

3.2 Bereitstellung Arbeitsergebnisse an Dritte. Der Kunde ist berechtigt, die mit der Software erzeugten Service- und Informationssysteme und sonstigen Arbeitsergebnisse Dritten auf Datenträgern, zum Download oder für den Zugriff mittels eines Browsers über das Internet zur Verfügung zu stellen. Etwaige im Angebot von Quanos angegebene Beschränkungen der Anzahl der Dritten, denen die Arbeitsergebnisse zugänglich gemacht oder übermittelt werden dürfen, sind einzuhalten. Wird die erlaubte Anzahl überschritten, wird der Kunde dies Quanos unverzüglich mitteilen. Diese Pflicht gilt auch nach Ende der Laufzeit des Nutzungsrechts.

3.3 Dauer des Nutzungsrechts. Die Laufzeit beginnt mit Überlassung der Software, soweit im Einzelvertrag nicht anders bestimmt. Schuldet Quanos die Installation der Software, wird die Software mit ihrer Installation überlassen. Hostet Quanos die Software für den Kunden nach Ziffer 6 dieser AGB, wird die Software mit Bereitstellung der Software und der Übergabe der Zugangsdaten an den Kunden überlassen.

Erwirbt der Kunde eine zeitlich befristete Lizenz, endet, soweit im Einzelvertrag nicht anders bestimmt, die Laufzeit nach einem Jahr, gerechnet ab Beginn der Laufzeit. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um Laufzeiten von je einem Jahr, wenn sie nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit von einer Partei schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung unterliegt der Schriftform. Den Parteien vertraglich eingeräumte Kündigungsrechte und das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.

3.4 Übertragbarkeit. Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht übertragbar. Hiervon ausgenommen ist die Übertragung der Nutzungsrechte an Softwareprogrammen, an denen Quanos dem Kunden ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht gegen ein einmaliges Entgelt eingeräumt hat (Softwarekauf). Überträgt der Kunde im Falle des Softwarekaufs das Nutzungsrecht an der Software, erlischt das Nutzungsrecht des Kunden automatisch mit der Übertragung. Das Verbot einer mietweisen Überlassung der Software an Dritte bleibt hiervon unberührt.   

3.5 Aufschiebende Bedingung. Erwirbt der Kunde eine zeitlich unbefristete Lizenz, erfolgt die Rechteeinräumung aufschiebend bedingt auf den Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises gem. Ziffer 7.2. Bis zur vollständigen Zahlung duldet Quanos die Nutzung der Software in der vorbeschriebenen Weise. Die Duldung ist widerruflich, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät.

3.6 Lizenzschlüssel. Der für die Installation der Software erforderliche Lizenzschlüssel dient dem erleichterten Nachweis der Berechtigung des Kunden. Sein Besitz oder seine Verwendung allein gewähren kein Recht zur Nutzung der Software. Ein solches Recht folgt nur aus einer Vereinbarung mit Quanos oder einer gesetzlichen Regelung.

3.7 Nutzungsbeschränkungen und -verbote. Zu den folgenden Handlungen ist der Kunde nicht berechtigt:

3.7.1 Veränderung, Anpassung, Übersetzung, Bearbeitung, Arrangement oder sonstige Umarbeitung der Software sowie die Vervielfältigung der dadurch erzielten Ergebnisse, soweit diese Handlungen nicht für eine bestimmungsgemäße Benutzung der Software, einschließlich der Fehlerberichtigung durch den zur Verwendung des Programms Berechtigten erforderlich sind und Quanos die Beseitigung des Hindernisses für die bestimmungsgemäße Benutzung nicht innerhalb angemessener Zeit angeboten und, im Falle einer Beauftragung, durchgeführt hat;

3.7.2 Disassemblieren, Dekompilieren, Reverse-Engineering oder Anwendung eines anderen Verfahrens zur Erlangung des Quellcodes, soweit diese Handlungen nicht zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms mit anderen Programmen erforderlich sind und Quanos die hierfür notwendigen Informationen nicht innerhalb einer angemessenen Frist zugänglich gemacht hat;

3.7.3 Vervielfältigung der Software mit folgenden Ausnahmen: Installation und Ablaufenlassen gemäß vorstehend Ziffer 3.1, Erstellung einer Sicherungskopie, die als solche zu kennzeichnen ist;

3.7.4 Entfernung oder Änderung von Marken, Urheber- oder anderen Schutzrechtsvermerken der Software;

3.7.5 Verleihung, Vermietung, Verleasen oder sonstige zeitweise Überlassung der Software an Dritte;

3.7.6 Nutzung der Software im Auftrag eines Dritten, z.B. als Software as a Service (SaaS) oder als Application Service Provider (ASP);

3.7.7 bei Lizenzierung einer Software zur Herstellung von Service- und Informationssystemen die Entwicklung, Bearbeitung oder Umgestaltung ähnlicher Systeme durch Analyse der mit den hergestellten Service- und Informationssystemen erzeugten Strukturen.

3.8 Rechtsverletzung. Der Kunde wird Quanos unverzüglich informieren, sobald er Kenntnis über die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts an der Software oder die Offenlegung von Benutzerkennungen oder Passwörtern an nicht berechtigte Anwender erlangt.

3.9 Kontrollrechte. Quanos hat das Recht, im Benehmen mit dem Kunden Überprüfungen durchzuführen oder durch im Einzelfall zu benennende Prüfer durchführen zu lassen, um die Einhaltung der Nutzungsbedingungen durch den Kunden zu prüfen. Quanos ist insbesondere berechtigt, sich durch Kontrollen, die in der Regel rechtzeitig anzumelden sind, von der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch den Kunden in dessen Geschäftsbetrieb zu überzeugen.

3.10 Verpflichtung der Nutzer und eines Erwerbers. Der Kunde wird die berechtigten Nutzer sowie, im Falle der Weitergabe der Software gemäß Ziffer 3.4, den Erwerber, verpflichten, die Nutzungsbedingungen dieser AGB einzuhalten. Die Verpflichtungserklärung bedarf der Textform und ist Quanos auf Anfrage zu übermitteln. 

3.11 Ausführbare Version. Gegenstand der geschuldeten Software ist die Software als ausführbare Version im Objektcode. Der Quellcode der Software ist nicht geschuldet.

4 WARTUNG / SUPPORT

4.1 Wartung. Erwirbt der Kunde Softwarewartung, gelten die Bestimmungen dieser Ziffer 4.1. Wartung umfasst die Lieferung neuer Versionen der von der Wartung betroffenen Software, einschließlich Upgrades und Updates sowie der von Quanos herausgegebenen Patches und Bugfixes. Die im Rahmen der Wartung gelieferte Software unterliegt den Nutzungsbedingungen der ursprünglich erworbenen Software.  Erwirbt der Kunde Wartung nicht mit Beginn, sondern während der Laufzeit einer Softwarelizenz, ist Quanos berechtigt, zusätzlich zu den wiederkehrend geschuldeten Wartungsgebühren die Zahlung einer Gebühr zu verlangen, welche mindestens dem Betrag entspricht, welchen der Kunde bei Abschluss eines Wartungsvertrages mit einer Laufzeit ab Beginn der Softwarelizenzierung hätte leisten müssen.

4.2 Support. Erwirbt der Kunde zusätzlich Support, erbringt Quanos die in der Quanos Support-Policy, welche unter der URL quanos.com/agb eingesehen werden kann, beschriebenen Leistungen.

4.3 Laufzeit. Erwirbt der Kunde Wartung und / oder Support (Wartungs- bzw. Supportvertrag) mit oder vor Überlassung der Software, beginnt die Laufzeit des Wartungs- und / oder Supportvertrags mit Beginn der Laufzeit der Softwarelizenz (Ziffer 3.3). Erwirbt der Kunde Wartung und / oder Support während der Laufzeit der Softwarelizenz, beginnt die Laufzeit mit Abschluss des betreffenden Vertrages. Die Laufzeit endet, soweit im Einzelvertrag nicht anders bestimmt, nach einem Jahr, gerechnet ab Beginn der Laufzeit. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um Laufzeiten von je einem Jahr, wenn sie nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit von einer Partei schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung unterliegt der Schriftform. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Im Übrigen endet die Laufzeit für Wartung und Support mit Beendigung der Softwarelizenz. 

4.4 Kongruenz. Erwirbt der Kunde für eine Software und / oder eines hiermit verwendeten Moduls Wartung und / oder Support, ist der Abschluss von Wartungs- und / oder Supportverträgen für sämtliche von Quanos an den Kunden lizenzierten Versionen des gleichen Softwareprogramms und hiermit verwendeter Module verpflichtend. Dies gilt insbesondere für den Erwerb von zusätzlichen Modulen für von dem Kunden bereits erworbene Softwarelizenzen, welche der Wartung unterliegen.

4.5 Mängelhaftung. Die Mängelhaftung von Quanos bleibt von Wartung und Support unberührt.

5 IT-SERVICES

5.1 Pflichten von Quanos. Erwirbt der Kunde von Quanos IT-Services, erbringt Quanos die einzelvertraglich spezifizierten Leistungen. Weitere Leistungen schuldet Quanos nicht. Quanos wird die vereinbarten Leistungen nach dem gesicherten Stand der Technik und gemäß der Leistungsbeschreibung und unter Einsatz professionellen Know-hows erbringen. Quanos ist jederzeit berechtigt, Mitarbeiter durch andere qualifizierte Mitarbeiter oder Dienstleister zu ersetzen. Soweit einzelvertraglich nicht ausdrücklich anders bestimmt, ist Quanos nicht verpflichtet, bestimmte Ergebnisse zu erzielen.

5.2 Mitwirkungspflichten des Kunden. Der Kunde wird die im Einzelvertrag vereinbarten Mitwirkungsleistungen (z.B. Bereitstellung von Infrastruktur, Personal, Hardware, Dokumenten, organisatorische Unterstützung) erbringen. Soweit einzelvertraglich nicht anders bestimmt, steht das Personal des Kunden auf Anfragen von Quanos innerhalb eines Werktages für eine Antwort zur Verfügung. Quanos kann den Austausch von mitwirkenden Mitarbeitern des Kunden verlangen, wenn der auszutauschende Mitarbeiter zur Mitwirkung nicht qualifiziert oder bereit ist. Der Kunde ist für die praktische Umsetzung der geschuldeten Leistungen selbst verantwortlich, und zwar auch dann, wenn der Kunde und Quanos gemeinsam einen Plan zur praktischen Umsetzung der geschuldeten Leistungen entwerfen.

5.3 Fristen. Werden einzelvertraglich bestimmte Fristen für die Erbringung vertraglich geschuldeter Leistungen oder bestimmter Teile davon (Meilensteine) vorgesehen, sind diese Fristen lediglich geschätzte Daten und nicht bindend, es sei denn, sie sind ausdrücklich als bindend gekennzeichnet.

5.4 Lieferung; Abnahme. Von Quanos geschuldete Arbeitsergebnisse werden von Quanos gemäß der vertraglichen Leistungsbeschreibung geliefert und im Falle von abnahmefähigen Arbeitsergebnissen durch den Kunden gemäß den vertraglich vereinbarten Kriterien und Tests geprüft und abgenommen. Der Kunde informiert Quanos unverzüglich schriftlich über etwaige Mängel, die in der Abnahmeprüfung entdeckt werden, einschließlich einer angemessen detaillierten Spezifikation der Art und Bedingungen dieser Mängel (”Mängelbericht”). Die Arbeitsergebnisse gelten als abgenommen, wenn kein Mängelbericht innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung bei Quanos eingeht.

5.5 Rechte an Arbeitsergebnissen. Inhaber aller Rechte an den von Quanos im Rahmen der Erbringung von IT-Services geschuldeten Arbeitsergebnissen bleiben Quanos und deren Lizenzgeber. Soweit einzelvertraglich nicht anders vereinbart, erhält der Kunde an den Arbeitsergebnissen ein weltweites, nicht-ausschließliches Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung.

6 HOSTING

6.1 Bereitstellung Software. Übernimmt Quanos den Betrieb der gemäß Ziffer 3 lizenzierten Software auf einem von Quanos oder im Auftrag von Quanos von einem Dritten („Provider“) betriebenen Server („Server“), stellt Quanos dem Kunden vorbehaltlich der in Ziffer 6.3 dieser AGB bestimmten Verfügbarkeit die Software über das Internet zur vertragsgemäßen Nutzung während der Laufzeit der Softwarelizenz zur Verfügung („Hosting“).

6.2 Keine Verantwortung für Internet und Umgebung des Kunden. Die Leistungen von Quanos bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem von Quanos bzw. dem Provider betriebenen Übergabepunkt an das Internet und dem Server. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes oder das des Providers ist Quanos nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem Rechner des Kunden ist insoweit nicht geschuldet.

6.3 Verfügbarkeit. Quanos gewährleistet eine Verfügbarkeit des Servers in Höhe von 98,5% im Kalendermonat bezogen auf den in Ziffer 6.2 dieser AGB bezeichneten Übergabepunkt. Diese Verfügbarkeit wird wie folgt berechnet:

Von der Verfügbarkeit ausgeschlossen sind die Gesamtzahl der Minuten im Monat, die auf Folgendes zurückzuführen sind („Ausgeschlossene Ausfallzeiten“): (i) Angekündigte Wartungsarbeiten, (ii) Ausfall aufgrund eines von dem Kunden zu ver tretenden Umstandes und (iii) Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Faktoren, die sich der Kontrolle von Quanos entziehen, z. B. aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, die sich auch unter Anwendung angemessener Sorgfalt nicht verhindern lassen.

6.4 Wahrung Datenschutz. Der Kunde wird bei der Anwendung der Software die anwendbaren Datenschutzgesetze einhalten, insbesondere die erforderliche Einwilligung der jeweils betroffenen Personen einholen, soweit der Kunde bei Nutzung der Software personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein sonstiger gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.

6.5 Wahrung Rechte Dritter. Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass er (z.B. bei der Übermittlung von Texten/Daten Dritter auf den Server) alle Rechte Dritter an den vom Kunden verwendeten Inhalten beachtet.

6.6 Virenschutz. Der Kunde wird vor der Versendung von Kundendaten an den Server diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen.

6.7 Keine missbräuchliche Nutzung. Der Kunde wird die Hosting Services nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere auf dem Server keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte und / oder solche Inhalte, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von Quanos schädigen können, nutzen und nicht auf solche Inhalte hinweisen.

6.8 Schutz vor unberechtigtem Zugriff. Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen, um einen unberechtigten Zugriff auf den Server zu verhindern, insbesondere um die Software gegen eine unberechtigte Nutzung zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, Benutzerkennungen und Passwörter geheim zu halten und unberechtigten Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Gegenüber den nutzungsberechtigten Anwendern ist ausdrücklich auf die Einhaltung dieser Bedingungen hinzuwirken.

6.9 Informationspflicht bei Schutzrechtsverletzung. Der Kunde wird Quanos unverzüglich informieren, sobald er Kenntnis über die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts an der Software oder die Offenlegung von Benutzerkennungen oder Passwörtern an nicht berechtigte Anwender erlangt.

6.10 Sperrung von Zugängen. Quanos ist berechtigt, den Zugang zu den Hosting Services vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen diese AGB, den Vertrag und/oder geltendes Recht verstößt oder wenn Quanos ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Quanos die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen.

7 VERGÜTUNG

7.1 Vergütungsbestimmung im Einzelvertrag. Höhe und Art der Vergütung sind im Einzelvertrag bestimmt. Im Übrigen gelten für die Vergütung die folgenden Bestimmungen.

7.2 Einmalige Vergütung für unbefristete Lizenzen. Die Vergütung für die Überlassung zeitlich unbefristet eingeräumter Softwarelizenzen gegen ein einmaliges Entgelt (Softwarekauf) ist mit Vertragsschluss und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

7.3 Wiederkehrende Vergütung. Soweit im Einzelvertrag nicht anders geregelt, sind wiederkehrende Vergütungen für die Überlassung zeitlich befristet eingeräumter Softwarelizenzen sowie Wartungs- und Support- und Hostinggebühren für das erste Vertragsjahr innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungseingang im Voraus zur Zahlung fällig. Das Entgelt für Verlängerungslaufzeiten ist jeweils vor Beginn des Vertragsjahres im Voraus zur Zahlung fällig.  

7.4 Vergütung für IT-Services. Für die Erbringung von IT-Services gelten folgende Bedingungen:

7.4.1 Ist die Vergütung nach Zeitaufwand bemessen, wird Quanos dem Kunden am Ende des Monats die Vergütung für die in dem Monat geleisteten Tätigkeiten zu den vereinbarten Stunden- oder Tagessätzen berechnen. Nicht volle Stunden werden anteilig je angefangene 15 Minuten abgerechnet.   

7.4.2 Vereinbaren die Parteien eine pauschale Vergütung, ist Quanos berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen in Höhe des Wertes der von Quanos erbrachten und nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen zu berechnen.

7.5 Kosten (IT Services). Soweit nicht anders vereinbart, trägt der Kunde die im Rahmen der Erbringung von IT Services anfallenden Materialkosten, Reisekosten und Spesen von Quanos. Reisekosten und Spesen werden nach tatsächlichem Aufwand und zu pauschalierten Spesensätzen nach Maßgabe der jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen berechnet. Reisezeit wird wie Arbeitszeit zum gleichen Stundensatz abgerechnet. Wird im Einzelfall nicht nach Stundensätzen abgerechnet, gilt zur Berechnung der Reisezeit ein angemessener Stundensatz.

7.6 Nettopreise. Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

7.7 Preisanpassung. Quanos ist berechtigt, die Höhe der wiederkehrenden Gebühren für zeitlich befristet eingeräumte Softwarelizenzen sowie Wartungs-, Support- und Hostinggebühren jährlich angemessen anzupassen. Bei einer Anpassung berücksichtigt Quanos zwischenzeitlich eingetretene Kostenänderungen im Bereich Löhne und Gehälter sowie Kosten des Erwerbs von IT-Dienstleistungen. Eine Anpassung wird zu dem von Quanos angegebenen Termin, frühestens jedoch einen Monat nach Zugang der Mitteilung über die Anpassung gegenüber dem Kunden wirksam. Im Falle einer Erhöhung der Vergütung um jeweils mehr als 5 % kann der Kunde den betreffenden Einzelvertrag außerordentlich mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung kündigen. Die Kündigung ist unverzüglich nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung schriftlich zu erklären.

7.8 Überschreitung vereinbarter Nutzungsbeschränkung. Ist im Falle einer Softwarelizenzierung die Anzahl der Dritten, denen mit der Software erzeugte Arbeitsergebnisse zugänglich gemacht oder übermittelt werden dürfen, vertraglich beschränkt, und haben sich die Parteien auf eine zusätzliche Vergütung bei Überschreitung der erlaubten Anzahl geeinigt, sind die zusätzlichen Gebühren ab dem Tag zu berechnen, ab dem die erlaubte Anzahl erstmals überschritten wurde.

7.9 Aufrechnung; Zurückbehaltung. Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen des Kunden zulässig.

8 GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE; URHEBERRECHTE

Quanos und deren Lizenzgeber sind Inhaber sämtlicher Urheberrechte und gewerblicher Schutzrechte an den lizenzierten Softwareprodukten. Sofern dem Kunden Verletzungen von Rechten von Quanos und deren Lizenzgebern bekannt werden, wird er Quanos darüber unverzüglich unterrichten.

9 MÄNGELHAFTUNG

9.1 Nacherfüllung. Schuldet Quanos im Einzelfall die Überlassung einer zeitlich unbefristeten Softwarelizenz (Softwarekauf) oder eine erfolgsorientierte werkvertragliche oder werklieferungsvertragliche Tätigkeit und hat Quanos die Leistung nicht frei von Sach- oder Rechtsmängeln verschafft, ist Quanos bei einem Nacherfüllungsverlangen des Kunden nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (insgesamt „Nacherfüllung“) verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen. Von einem Fehlschlagen einer Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von Quanos verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn nach einem zweiten Nacherfüllungsversuch begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen ein weiterer Nacherfüllungsversuch für den Kunden unzumutbar ist. Die Bereitstellung eines Workarounds als vorläufige Lösung ist bei der Abwägung zu berücksichtigen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

9.2 Verjährung. Kaufrechtliche Mängelansprüche, insbesondere Mängelansprüche bei Softwarekauf, verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung, werkvertragliche Mängelansprüche in 12 Monaten ab Abnahme. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche sowie Mängelansprüche bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

9.3 Ausschluss verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung. Schuldet Quanos die Überlassung einer zeitlich befristeten Lizenz und/oder Hosting gegen eine wiederkehrende Vergütung, ist die verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung von Quanos für bei Abschluss des Vertrages bereits vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 BGB) ausgeschlossen.

9.4 De minimis. Es bestehen keine Mängelansprüche für unwesentliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, die den Gebrauch der Leistung nicht besonders hindern.

9.5 Schadensersatz. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln stehen dem Kunden nur zu, soweit die Haftung von Quanos nicht nach Maßgabe von Ziffer 10 dieser AGB ausgeschlossen oder beschränkt ist.

10 HAFTUNG

10.1 Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Quanos haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

10.2 Leichte Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von Quanos auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören, haftet Quanos nicht. Die vorstehend bestimmten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse berühren jedoch nicht die Haftung von Quanos für eine übernommene Beschaffenheitsgarantie, für Arglist, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für Produktfehler nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.

10.3 Begünstigte. Soweit die Haftung nach dieser Ziffer 10 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Quanos.

11 VERTRAULICHKEIT; DATENSCHUTZ

11.1 Vertraulichkeit. Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Durchführung des Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, einschließlich Know-how sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, der jeweils anderen Partei strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu nutzen. Dies gilt gegenüber jeglichen nichtberechtigten Dritten, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

11.2 Datenschutz. Soweit der Kunde Quanos mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten beauftragt oder Quanos bei Gelegenheit der Vertragsdurchführung Zugriff auf von dem Kunden verwendete personenbezogene Daten erhält (z.B., wenn Quanos Hosting und/oder Support leistet), gelten zwischen den Parteien die Bedingungen des Vertrages über die Auftragsverarbeitung (Art. 28 Abs. 3 DSGVO) gemäß Anlage 2 dieser AGB.

12 REFERENZ

Quanos ist berechtigt, Namen und Logo des Kunden auf der Quanos Website, in Finanzberichten, Pressemitteilungen sowie Prospekten und auf Kundenlisten zu verwenden, um anzuzeigen, dass der Kunde ein Kunde von Quanos ist.

13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

13.1 Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken des Vertrages.

13.2 Übertragung. Quanos ist berechtigt, den Vertrag an ein mit Quanos gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen sowie an einen Erwerber des den Vertragsgegenstand betreffenden Unternehmensteils zu übertragen. Der Kunde stimmt einer solchen Übertragung des Vertrages bereits jetzt zu.

13.3 Änderungsvorbehalt. Während der Vertragslaufzeit kann Quanos die AGB ändern, um (1) die AGB an neue gesetzliche Anforderungen oder eine geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung anzupassen, (2) Auslegungszweifel zu beseitigen oder (3) die AGB geänderten technologischen Entwicklungen oder Marktverhältnissen anzupassen. Derartige Änderungen dieser AGB teilt Quanos dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten der Änderung in Textform mit. Widerspricht der Kunde einer Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als wirksam vereinbart. Quanos weist den Kunden mit der Information über die Änderungen auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens gesondert hin.

13.4 Gerichtsstand. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Nürnberg. Quanos ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden oder einem sonst zuständigen Gericht zu klagen.

13.5 Anwendbares Recht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme von dessen Regelungen über die Rechtswahl, die zur Anwendung einer anderen Rechtsordnung führen würden. Die Geltung des CISG (”UN-Kaufrecht”) wird ausgeschlossen.

Stand Juli 2024